AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Michaela Korte I Nextlevel-Digital
Allgemeine Geschäfts-bedingungen (AGB) von Michaela Korte I Nextlevel-Digital
I. Präambel
Michaela Korte, An der Herrenwiese 1, 53639 Königswinter (im Folgenden Nextlevel-Digital“) bietet Beratern, Selbständigen und Unternehmern (im Folgenden „Kunde“, „Sie“, „Ihnen“, „Ihr“) verschiedene Dienste und Beratungsleistungen im Bereich Marketing und Sales-Strategie sowie verschiedene Agenturleistungen, insbesondere die Erstellung von Websites und Landingpages, an.
II. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“), welche u.a. auf der Website von Nextlevel-Digital einzusehen sind, gelten für alle Dienste und Leistungen zwischen Ihnen und Nextlevel-Digital, inklusive aller Leistungen und Dienste über das Internet und die obige Website.
2. Diese AGB sind Grundlage und Bestandteil Ihres Vertrages (im Folgenden „Einzelvertrag) mit Nextlevel-Digital und gelten ausschließlich in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
3. Alle mit Ihnen im Einzelangebot oder Einzelvertrag getroffene, individuellen Regelungen und Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
4. Entgegenstehende, abweichende und ergänzende Vereinbarungen sowie alle Formen von Zusatzvereinbarungen, sowohl vor Vertragsabschluss als auch während der Vertragslaufzeit, müssen schriftlich erfolgen und/oder bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Genehmigung durch Nextlevel-Digital. Insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen von Ihnen erkennt Nextlevel-Digital nicht an. Es sei denn Nextlevel-Digital hat diesen ausdrücklich schriftlich (auch per E-Mail) zugestimmt.
5. Nextlevel-Digital richtet sich mit ihren Angeboten und Leistungen grundsätzlich nur an „Kaufleute, Selbständige, Unternehmen, juristische Personen, Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Vereine, die die Leistungen von Nextlevel-Digital im Zusammenhang mit ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder ihren satzungsgemäßen Aufgaben in Anspruch nehmen (sog. „Unternehmer“ im Sinne von § 14 BGB). Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist hingegen jede „natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann“.
6. Nextlevel-Digital ist berechtigt Nextlevel-Digital obliegenden Leistungen auch von Drittanbietern erbringen lassen. So z.B. bei der Veröffentlichung von Websites für den Kunden.
a) Der Kunde stimmt der Weitergabe von Daten an diese Drittanbieter zum Zweck der Leistungserbringung ausdrücklich zu.
b) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung gegenüber Nextlevel-Digital, wenn der Drittanbieter die Veröffentlichung gewünschter Daten aufgrund dessen eigener unternehmerischer Entscheidung ablehnt. Bei Nichtveröffentlichung bestimmter Daten aufgrund einer Entscheidung des Drittanbieters besteht keine Haftung von Nextlevel-Digital.
c) Sofern sich Nextlevel-Digital innerhalb eines Leistungsangebots der Dienste eines Sub-Unternehmen (im Folgenden „Drittanbieter“) bedient, gelten für Sie auch ergänzend die AGB und Nutzungsbedingungen sowie die Datenschutzrichtlinien dieser Drittanbieter.
7. Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
III. Leistungsbereich/ Leistungsumfang
1. Der konkrete Umfang der von Nextlevel-Digital zu erbringenden Leistungen und Dienste ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils aktuellen Fassung der Leistungsbeschreibung auf www.nextlevel-digital.de und/oder des konkret auf Sie von Nextlevel-Digital zugeschnittenen Einzelvertrags.
2. Zu den Diensten und Leistungen von Nextlevel-Digital zählen alle Beratungsleistungen im Bereich Marketing und Sales-Strategie sowie Agentur-, Werk- und Sonder-Leistungen (wobei die Auflistung nicht abschließend ist).
IV. Nachweis der Unternehmereigenschaft
1. Da sich sämtliche Leistungen und Dienste von Nextlevel-Digital ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB richten, kann Nextlevel-Digital vor Vertragsschluss von Ihnen als Kunde verlangen, dass Sie Ihre Unternehmereigenschaft ausreichend nachweisen, z.B. durch Angabe Ihrer Umsatzsteuer-Identifikations-Nr., Steuernummer, Handelsregisternummer oder durch sonstige geeignete Nachweise. Die für den Nachweis erforderliche Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
2. „Unternehmer“ im Sinne von § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
V. Zustandekommen des Vertragsverhältnis/ Vertrages
1. Die Präsentation und Darstellung der Nextlevel-Digital Leistungen, die Sie auf www.nextlevel-digital.de oder im Internet finden, stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Beauftragung, Bestellung bzw. Abgabe eines Angebots durch Sie.
2. Je nach Auswahl werden Ihnen verschiedene Leistungspakete angeboten. Die Auswahl des Paketes ist auf individuelle Anfrage möglich. Buchungs- und Angebotsanfragen können mündlich, postalisch, telefonisch und/oder per Textform (auch per E-Mail, SMS, WhatsApp oder einem Messenger-Dienst) gestellt werden.
3. Das für den Vertragsschluss des Einzelvertrages maßgebliche verbindliche Angebot geben Sie mittels Unterzeichnung des von Nextlevel-Digital übermittelten freibleibenden Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie die Annahme durch das Gegenzeichen des Einzelangebots oder Einzelvertrags erklären
4. Sofern sich Nextlevel-Digital eines Drittanbieters bei der Bestellabwicklung bedient, kommt der Vertrag mit der Anmeldebestätigung an Sie durch den jeweiligen Drittanbieter zustande. Nextlevel-Digital verkauft insofern in Einzelfällen auch unter fremdem Namen und nutzt hierfür Drittanbieter. Für Sie bedeutet das, dass Sie auch eine Vertragsbeziehung mit dem jeweiligen Drittanbieter eingehen. Ab der Bestellung und Beauftragung übernimmt der Drittanbieter den Verkauf und die Zahlungsabwicklung. Daher sind für Sie nunmehr nicht nur die AGB von Nextlevel-Digital, sondern auch die AGB des Drittanbieters zur Kenntnis zu nehmen und verbindlich.
VI. Zahlungsbedingungen/ Preise/ Fälligkeit
1. Den jeweils zu entrichtenden Preis, bzw. die jeweils zu entrichtende Gebühr (im Folgenden einheitlich „Preis“) können Sie den an Sie gerichteten Einzelangeboten und Einzelverträgen entnehmen sowie aus der Ihnen übersandten Rechnung.
2. Soweit zwischen Nextlevel-Digital und Ihnen nicht schriftlich (auch per Mail) etwas anderes (z.B. im Einzelvertrag) vereinbart wurde, wird der Preis sofort mit Vertragsschluss fällig.
3. Nimmt Nextlevel-Digital auftragsgemäß ergänzende Leistungen vor, ohne dass eine ergänzende Vergütungsvereinbarung erfolgt, erhält Nextlevel-Digital die markt-übliche Vergütung.
4. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung und/oder Angebotserstellung. Alle Preise, soweit nicht kenntlich gemacht, verstehen sich als Nettopreise (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).
5. Soweit nichts Weiteres vereinbart wurde, hat die Zahlung mittels Banküberweisung zu erfolgen.
VII. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Sofern Nextlevel-Digital Leistungen (z.B. Erstellung von Websites, Landingpages.) für Sie erbringt, sind Sie verpflichtet, Nextlevel-Digital sämtliche Unterlagen, Informationen und Inhalte (einschließlich Foto-Dateien und Domaindaten) zukommen zu lassen, die für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung erforderlich sind. Die Einbindung und Bearbeitung von Bildern (z. B. Zurechtschneiden, Retuschen, Umwandlung des Dateiformats) oder anderen Medien (PDFs, Musik, Video, Grafiken etc.) ist, sofern nicht gesondert vereinbart, nicht im Preis inbegriffen.
2. Als Kunde sind Sie verpflichtet die Medien in der richtigen Größe und Auflösung, im richtigen Datei- und Farbformat zur Verfügung zu stellen.
Soweit Sie der vorstehenden Verpflichtung nicht nachkommen, besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung der Website und/oder Landingpage. Demgegenüber bleibt jedoch der Anspruch auf Vergütung seitens Nextlevel-Digital in voller Höhe bestehen.
3. Als Kunde sind Sie verpflichtet auf eigene Verantwortung und auf eigene Rechnung etwaigen, bestehenden Markenschutz und/oder benötigte Lizenzrechte u.a. für Bildrechte einzuholen.
4. Der Kunde gewährt Nextlevel-Digital das nicht ausschließliche Recht, Kundeninhalte zur Erbringung der vereinbarten Leistungen zu kopieren, zu nutzen, zu ändern und zu veröffentlichen und die dafür erforderlichen Nutzungsrechte zu besitzen und einzuräumen.
5. Sofern der Kunde Nextlevel-Digital körperliche oder nicht körperliche Gegenstände, insbesondere Bild-, Text-, Ton- oder Videodateien zur Verfügung stellt, welche die Rechte Dritter verletzen, ist der Kunde verpflichtet, Nextlevel-Digital von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei zu halten. Dies umfasst insbesondere auch die Kosten der Rechtsverfolgung.
6. Der Kunde ist verpflichtet Nextlevel-Digital alle für die Durchführung der Vertragserfüllung erforderlichen Zugänge zu seinen Accounts, auf Websites, Plattformen oder an sonstigen Stellen zur Verfügung zu stellen. Nach Beendigung der Vertragszeit, ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern, damit ein späterer Missbrauch ausgeschlossen ist.
7. Als Kunde tragen Sie den Schaden, der Nextlevel-Digital dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge Ihrer unrichtigen oder lückenhaften Angaben ganz oder teilweise wiederholt werden müssen, sofern Sie diesen Schaden zu vertreten haben.
8. Etwaiger Mehraufwand von Nextlevel-Digital, insbesondere wegen Änderungs- und Ergänzungswünschen des Kundens, wird als zusätzlicher Aufwand gemäß der vereinbarten Stundensätze berechnet.
9. Zwecks Prüfung und Zustimmung legt Nextlevel-Digital dem Kunden alle Entwürfe vor der Veröffentlichung der Website vor. Der Kunde übernimmt mit der Freigabe der Arbeiten auch die Verantwortung für die Richtigkeit des Inhalts, insbesondere von Bild, Ton, Video und Text der Website und/oder Landingpage.
VIII. Änderungsvorbehalt/ Anpassungen
1. Nextlevel-Digital ist nach freiem Ermessen berechtigt, bestimmte Leistungen und Dienste selbst auszuführen oder Subunternehmer einzusetzen. Nextlevel-Digital ist berechtigt, die mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit zu wechseln, sofern für den Kunden dadurch keine Nachteile entstehen. Grundsätzlich wird der Kunde zwei Wochen vor einer Auswechslung informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Auswechslung mitzuteilen.
2. Nextlevel-Digital ist zudem berechtigt die Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch durch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu erbringen, sofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
IX. Zurückbehaltungsrecht / Korrekturschleifen/ Verzögerungen durch Höhere Gewalt
1. Der Kunde kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Nextlevel-Digital anerkannt sind oder das Aufrechnungsrecht auf Rechten des Kundens wegen nicht vollständiger oder mangelhafter Leistung aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
2. Nextlevel-Digital behält sich das Recht zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts wegen sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis zu dem Kunden vor.
3. Wenn nicht anders im Einzelangebot und/oder Einzelvertrag vereinbart wurde, ist pro Position aus dem Angebot eine Korrekturschleife mit je einer Änderung inbegriffen. Rückgängigmachung gewünschter Änderungen, Folgeänderungen und Funktions- oder Strukturänderungen sind zusätzlich vom Kunden nach Stunden anhand der vertraglich vereinbarten oder ortsüblichen Vergütung zu zahlen.
4. Liegt ein bei Nextlevel-Digital oder einem von Nextlevel-Digital beauftragtem Subunternehmern eine Betriebsstörung vor (z. B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung), die diese ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindert, ihren Leistungspflichten zu einem eventuell vereinbarten Termin oder innerhalb einer eventuell vereinbarten Frist zu erfüllen, verändern sich die Leistungszeiten um die Dauer, der durch die Umstände bedingten Leistungsstörung. Führt eine entsprechende Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als 2 Monaten oder fällt schon vorher das Interesse des Kunden an der Vertragserfüllung objektiv weg, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5. Nextlevel-Digital haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignissen „Höherer Gewalt“ beruhen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und von Nextlevel-Digital nicht zu vertreten sind. Ein Fall „Höhere Gewalt“ liegt insbesondere vor bei Naturkatastrophen (z. B. Sturm, Hochwasser, Erdbeben), sowie bei Feuer, Epidemien, Pandemien, Krieg, Terroranschläge, politische Unruhen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen sowie behördliche Anordnungen oder gesetzliche Beschränkungen, die unmittelbar die Leistungserbringung betreffen.
In Fällen „Höherer Gewalt“ verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Dauert die Behinderung länger als sechs Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund schriftlich zu kündigen.
Bereits erbrachte Teilleistungen sind nach den vereinbarten Vergütungssätzen abzurechnen. Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
X. Abnahme bei Agentur-, Werk und Sonderleistungen
1. Ist Vertragsgestand die Erstellung einer Website oder Landingpage, so hat nach Fertigstellung und Übertragung in den Verfügungsbereich des Kunden, die Abnahme durch den Kunden innerhalb von (7) Tagen in Textform zu erfolgen, sofern diese den vertraglichen Spezifikationen sowie dem freigegebenen Konzept (bzw. Prototypen) entspricht.
2. Kleinere Mängel berechtigen den Kunden nicht dazu, die Abnahme zu verweigern. Unter „Kleine Mängel“ sind insbesondere solche Mängel zu verstehen, die die Tauglichkeit der Leistung zu dem vertraglich festgelegten Zweck nicht ernsthaft beeinträchtigen.
3. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat Nextlevel-Digital einen Anspruch auf Teilab-nahmen bei in sich abgeschlossenen Teilleistungen durch den Kunden.
Nextlevel-Digital ist berechtigt, dem Kunde Teile der Website zur vorgezogenen Teilabnahme vorzulegen, die der Kunde zu erteilen hat, wenn der Teil in dieser Form einer Beurteilung zugänglich ist und den Spezifikationen sowie dem Konzept entspricht.
4. Einmal abgenommene Teile der Website können vom Kunden später nicht mehr abgelehnt oder ihre Änderung verlangt werden. Etwas anderes gilt, wenn Umstände vorliegen, die der Kunde zum Zeitpunkt der Teilabnahme noch nicht erkennen konnte.
5. Vorausgesetzt, das Arbeitsergebnis entspricht im Wesentlichen den Vereinbarungen, so gilt die Abnahme spätestens nach Zahlung oder Nutzung des Werks (Website, Landingpage, etc.) als erfolgt.
XI. Gewährleistungsrecht/ Gewährleistungsrechte/ Verjährung bei Werk- und Agenturleistungen
1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach dem BGB, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. Dabei steht die Art und Weise der Mangelbeseitigung im billigen Ermessen von Nextlevel-Digital. Sie kann auch in der Form von Handlungsanweisungen gegenüber dem Kunden erfolgen. Der Kunde hat derartige Handlungsanweisungen zu befolgen.
2. Die Gewährleistung von Nextlevel-Digital ist zunächst beschränkt auf Nacherfüllung.
3. Mängelansprüche bei künstlerischen Gestaltungen bestehen nur, soweit diese Gestaltungen wesentlich von den vorvertraglichen Vorschlägen abweichen und diese Abweichungen nicht auf technische Ursachen, mangelnde Rechtseinräumungen oder mangelnde Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind. Es besteht insofern, im Rahmen des Vertragsverhältnisses, Gestaltungsfreiheit zugunsten von Nextlevel-Digital. Werden Änderungen jenseits dessen gewünscht, sind diese zusätzlich nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten, ersatzweise der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu vergüten.
4. Nimmt der Kunde Veränderungen an der Leistung vor, so entfällt die Gewährleistung, wenn der Kunde eine entsprechende substantiierte Behauptung von Nextlevel-Digital, dass erst eine solche Veränderung den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt wird.
5. Die Sach- und Rechtsmängelhaftung für die erbrachten Leistungen erlischt, wenn der Kunde oder ein Dritter an dem Arbeitsergebnis Änderungen vorgenommen hat, denen Nextlevel-Digital vorher nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt nicht, soweit der Kunde darlegt und nachweist, dass der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist, und dass diese die Mangelidentifizierung und -beseitigung nicht erschwert haben.
6. Ansprüche wegen mangelhafter Leistungen verjähren innerhalb eines Jahres. Dies gilt nicht für Ansprüche auf Schadensersatz wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung oder auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt weiter nicht für Ansprüche aufgrund sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Nextlevel-Digital beruhen.
7. Technische Daten im Einzelvertrag und/oder im Angebot sind Beschaffenheitsangaben und stellen keine Zusicherung oder Garantie dar.
8. Ein Jahr nach Abnahme oder Übergabe der vertraglich geschuldeten Leistungen verjähren etwaige Gewährleistungsansprüche des Kunden, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.
9. Im Falle der Arglist und im Falle der Übernahme einer Garantie bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften ebenfalls unberührt.
XII. Haftung/ Haftungsbeschränkung
1. Eine uneingeschränkte Haftung besteht nach den gesetzlichen Bestimmungen
a. für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit,
b. für vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen,
c. für die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde und Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); jedoch im letzteren Fall nur für den vorhersehbaren, vertrags-typischen Schaden sowie den unmittelbaren Durchschnittsschaden.
d. für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie
e. im Rahmen von etwaigen Garantien.
2. Jede weitere Haftung auf Schadensersatz, insbesondere die Haftung ohne Verschulden, ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
3. Sämtliche oben und nachfolgend aufgezeigten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für alle Erfüllungsgehilfen von Nextlevel-Digital.
XIII. Urheber-, Nutzungsrechte bei Agentur-, Werkleistungen, etc.
1. Beauftragt der Kunde Nextlevel-Digital mit der Erstellung eines Werkes, so ist, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, der Kunde für die Einhaltung der gewerblichen Schutzrechte im Verhältnis zum Rechteinhaber verantwortlich. Der Kunde hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass diese Inhalte und Rechte im erforderlichen Umfang rechtzeitig vorliegen. Im Falle einer Rechtsverletzung, insbesondere bei gewerblichen Schutz- und Nutzungsrechtsverletzungen, stellt der Kunde Nextlevel-Digital hinsichtlich der Geltendmachung sämtlicher etwaiger Ansprüche von Rechteinhabern frei.
2. Sind zur Erstellung oder Umsetzung von Arbeitsergebnissen von Nextlevel-Digital Nutzungs- oder Verwertungsrechte (z. B. Foto-, Film-, Urheber-, GEMA-Rechte) oder Zustimmungen Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte) erforderlich, wird Nextlevel-Digital die Rechte und Zustimmungen Dritter im Namen und für Rechnung des Kunden nur einholen, sofern dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
3. Machen Dritte gegen Nextlevel-Digital Ansprüche mit der Behauptung geltend, Nextlevel-Digital verstoße gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder verletze ihre Rechte, stellt der Kunde Nextlevel-Digital von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt etwaige, darüberhinausgehende Kosten. Dies umfasst insbesondere die Freistellung von den Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für Nextlevel-Digital. Dies gilt jedoch nicht, wenn der Kunde die Verletzung der Rechte Dritter bzw. gesetzlichen Bestimmungen nicht zu vertreten hat.
4. Alle Leistungen von Nextlevel-Digital, einschließlich sämtlicher Präsentationen, Layouts, Designentwürfe, Skizzen, Konzepte, etc., aber auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von Nextlevel-Digital und können zu jeder Zeit von Nextlevel-Digital zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt erst durch vollständige Zahlung sämtliche vertraglich vereinbarten Rechte, jedoch nur soweit die Rechtsübertragung gesetzlich erlaubt ist.
5. Nutzungsrechte, für die vom Kunden abgelehnte oder nicht ausgeführte Entwürfe verbleiben bei Nextlevel-Digital, sofern diese nicht vom Kunden stammen.
XIV. Haftungsausschluss für Links/ Verweise
Soweit sich auf der Website und sonstigen Angeboten von Nextlevel-Digital Links und Verweise befinden, bedeutet das nicht, dass sich Nextlevel-Digital die hinter dem Link oder Verweis liegenden Inhalte zu eigen macht. Nextlevel-Digital hat vielmehr keinerlei Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte und daher begründen diese auch keine Verantwortlichkeit von Nextlevel-Digital für die dort bereitgehaltenen Informationen und Daten.
XV. Geheimhaltung
1. Die Vertragsparteien verpflichten sich über alle ihnen während des Vertragsverhältnis zur Kenntnis gelangten vertraulichen Informationen, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse der anderen Vertragspartei, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen nichtberechtigten Dritten, das heißt auch gegenüber nichtberechtigten Mitarbeitern, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist. In Zweifelsfällen ist die jeweilige Vertragspartei verpflichtet, die andere Vertragspartei vor einer Weitergabe um Zustimmung zu bitten.
2. Als "Vertrauliche Informationen“ gelten alle Informationen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei im Zusammenhang mit diesem Vertrag mitteilt oder überlässt, gleich ob in schriftlicher, mündlicher, visueller oder elektronischer Form, und die als „vertraulich“ gekennzeichnet sind oder deren vertraulicher Charakter sich aus den Umständen ergibt. Nicht als vertrauliche Informationen gelten Informationen, die
a. eine Vertragspartei von Dritten, die gegenüber der anderen Vertragspartei nicht zur Geheimhaltung verpflichtet waren, rechtmäßig erworben hat, wenn diese Dritten die Informationen wiederum nicht durch eine Verletzung von Schutzbestimmungen erlangt haben,
b. eine Vertragspartei ohne Rückgriff auf oder Verwendung von vertraulichen Informationen selbständig entwickelt hat, oder
c. ohne Verschulden oder Zutun einer Vertragspartei öffentlich bekannt sind oder wurden.
3. Ist eine Vertragspartei aufgrund einer zwingenden rechtlichen Anforderung oder aufgrund einer Anordnung eines Gerichts oder einer Behörde zur Offenlegung vertraulicher Informationen verpflichtet, so gilt die Verpflichtung zur Vertraulichkeit nur insoweit nicht, wie die Weitergabe der vertraulichen Information zur Einhaltung der zur Offenlegung zwingenden rechtlichen Anforderung bzw. der Anordnung unbedingt erforderlich ist. In einem solchen Fall ist die entsprechende Vertragspartei verpflichtet, die andere Vertragspartei vor der Offenlegung schriftlich unverzüglich zu unterrichten und in Abstimmung mit dieser vor der Offenlegung jede zumutbare Maßnahme zu ergreifen, um Offenlegungsforderungen zurückzuweisen und/oder die Vertraulichkeit der Informationen zu gewährleisten.
XVI. Verzug des Kunden/ Rücktritt
1. Erbringt der Kunde eine seiner Mitwirkungspflichten nicht vereinbarungsgemäß, so gehen die daraus entstehenden Folgen, wie zusätzliche Leistungen und Verzögerungen, zu Lasten des Kunden. Nextlevel-Digital ist berechtigt den erbrachten Mehraufwand dem Kunden in Rechnung stellen.
2. Nextlevel-Digital ist ferner berechtigt, sollten Informationen, Zugänge, Unterlagen oder Vorlagen wie beispielsweise Texte oder Fotos nicht rechtzeitig und vollständig vorhanden sein, mit der Leistung nicht zu beginnen oder behelfsmäßig mit Platzhaltern zu arbeiten. Das nachträgliche Einpflegen des verspätet übermittelten Materials zählt als Änderung des Kunden und ist zusätzlich nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten, ersatzweise der ortsüblichen, angemessenen Vergütung zu vergüten.
3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Nextlevel-Digital projektbezogen arbeitet und nicht mehr als eine bestimmte Anzahl von Projekten gleichzeitig wahrnimmt. Kommt der Kunde mit seinen Beibringungs-, Mitwirkungs- oder Annahmepflichten in Verzug, ist Nextlevel-Digital berechtigt, die Leistungszeit zu verschieben. Dies gilt insbesondere, wenn dadurch ein Konflikt mit anderen, bereits terminierten Projekten von Nextlevel-Digital eintritt.
4. Sollte eine durch den Kunden verursachte Verzögerung bei der Realisierung des Auftrages von mehr als drei Wochen entstehen, ist der Kunde verpflichtet, die bis dahin erbrachten Leistungen von Nextlevel-Digital zu zahlen und die bei Wiederaufnahme des Projektes erforderliche zusätzliche Zeit zur Einarbeitung auf Seiten von Nextlevel-Digital nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten, ersatzweise der ortsüblichen, angemessenen Preise, zusätzlich zu zahlen.
5. Kommt der Kunde auch nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist Nextlevel-Digital berechtigt von dem Vertrag mit dem Kunden zurücktreten und statt Leistung nunmehr Schadensersatz zu fordern.
XVII. Kündigung
1. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nextlevel-Digital ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt,
a) wenn der Kunde mit einer fälligen Zahlung um mehr als einen Monat in Verzug gerät und/oder
b) der Kunde (auch nach einer Abmahnung) erneut schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt.
2. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Pflichtverletzung des Kundens so gravierend ist, dass die Fortsetzung des Vertrages für Nextlevel-Digital unzumutbar wäre. Das ist insbesondere der Fall, wenn Nextlevel-Digital wegen der Pflichtverletzung selbst gegenüber Dritten haftbar wäre.
3. Kündigt der Kunde den Vertrag, ohne dass ein wichtiger Grund vorliegt, so ist der Kunde verpflichtet, den vereinbarte Preis abzüglich dessen zu zahlen, was Nextlevel-Digital an Aufwendungen erspart und durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder böswillig zu erwerben unterlässt.
XVIII. Datenschutz/ Datenschutzerklärung
1. Den Schutz Ihrer Daten nimmt Nextlevel-Digital sehr ernst. Daher wird Nextlevel-Digital stets die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen, datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutz-Grund-verordnung (DS-GVO) beachten.
2. Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der in seiner Bestellung angeführten personenbezogenen Daten durch Nextlevel-Digital. Die Vertragsparteien verpflichten sich auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, vom Vertragspartner erlangte vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.
3. Nextlevel-Digital verpflichtet sich, die vom Kunden erhaltene Daten ausschließlich für Zwecke der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, um im Rahmen der technischen Möglichkeiten (und wirtschaftlich vertretbar ist) sicherzustellen, dass Daten vor Zerstörung oder Verlust geschützt sind, dass ihre Verwendung ausschließlich im Rahmen des abgeschlossenen Vertrages erfolgt und dass die Daten Unbefugten nicht zugänglich gemacht werden.
4. Nextlevel-Digital wird die zur Verfügung gestellten Daten nicht für andere Zwecke als die durch den Vertrag oder durch Einwilligung des Kunden oder sonst durch eine Bestimmung im Einklang mit der in der DS-GVO gedeckten Zwecken verarbeiten.
5. Welche Daten Nextlevel-Digital im Einzelnen erhebt, speichert und zu welchem Zweck Nextlevel-Digital dies tut, entnehmen Sie bitte im Einzelnen der Nextlevel-Digital-Datenschutzerklärung. Diese können Sie unter
https://nextlevel-digital.de/datenschutzerklaerung einsehen und ausdrucken.
XIX. Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB müssen schriftlich gefasst werden – wobei Textform (E-Mail) genügt.
2. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen Bezug genommen wird, beziehen sich die gewählten Bezeichnungen auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen, ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
Auch ansonsten sind alle Begrifflichkeiten und Regelungen diskriminierungsfrei im Sinne des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zu verstehen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Geltung der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt. Der in der unwirksamen Bestimmung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maße anzupassen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
4. Nextlevel-Digital ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn
a) Sie als Kunde und Unternehmer Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder
b) Sie als Unternehmer und Kunde Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Staat haben, der nicht Mitglied der EU ist.
6. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Firmensitz von Nextlevel-Digital, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.
AGB-Fassung: September 2025